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20. Januar 2017

Stellungnahme zum ZDF-Gutachten über öffentlich-rechtliches Fernsehen in Zeiten der Cloud

Stellungnahme zum ZDF-Gutachten

für

Anhörung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik

des Landtages Rheinland-Pfalz, 12. Januar 2017

von

Dr. Volker Grassmuck

Mediensoziologe, Berlin

vgrass@vgrass.de

Das Gutachten von Dieter Dörr, Bernd Holznagel und Arnold Picot, Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Zeiten der Cloud, im Auftrag des ZDF, vorgestellt am 4. November 1016, ist einer der besten Darstellungen der aktuellen Herausforderungen für öffentlich-rechtliche Medien. Zusammen mit dem Konzept des neuen Jugendangebots von ARD und ZDF (Juni 2015), das am 01.10.2016 unter dem Namen „Funk“ gestartet ist, und dem von der BBC im Rahmen ihrer Charter-Erneuerung vorgelegten Konzept „British, Bold, Creative“ (September 2015), auf die die Gutachter sich ausgiebig beziehen, gibt es einen fundierten Überblick über die Lage und die Ideen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Übergang von Rundfunk zu Internet. (weiterlesen…)

4. Januar 2017

“Scoring” auf dem 56. netzpolitischen Abend

Abgelegt unter: Deutsch, Public Appearance, Video — Tags:, , , , — vg @ 17:25

Den Vortrag zu Scoring auf dem 33c3 habe ich auf dem 56. netzpolitischen Abend der Digitalen Gesellschaft am 3.1.2017 noch einmal gehalten.

#npa056 Volker Grassmuck „Risiko-Scoring“ from c-base on Vimeo.

2. Januar 2017

“Scoring” auf 33c3

Abgelegt unter: Deutsch, Public Appearance, Video — Tags:, , , , — vg @ 22:39

Für den Sachverständigenrat für Verbraucherfragen des BMJV haben Rüdiger Weis, Stefan Lucks und ich eine Studie zu “Technologien für und wider Digitale Souveränität” erstellt. Mehr dazu, sobald sie veröffentlicht ist. Aus unserer Forschung haben Rüdi und ich am 29.12.2016 auf dem 33C3 vorgetragen. Der Scoring-Teil beginnt bei 00:28:52.

Torsten Kleinz hat am 30.12.2016 auf Heise Online über unseren Vortrag berichtet.

12. Dezember 2016

Werkzeugkasten Freie Software für Schulen

Abgelegt unter: Deutsch, book — Tags: — vg @ 21:44

mids_werkzeugkasten_freie_software.inddDie Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter, die Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen und Google Deutschland veröffentlichen seit 2013 in der Reihe „Medien in die Schule“ offene Unterrichtsmaterialien an. Jetzt wird die Reihe um den „Werkzeugkasten Freie Software“ ergänzt. Der wird vorgestellt am:

13.12.2016, 19:00 – 21:30 Uhr
Ort: Generator Hostel Mitte, Oranienburger Straße 65, 10117 Berlin
weitere Informationen zu Programm und Anmeldung hier.

Disclosure: Ich war eingeladen, einige der Texte beizusteuern.

Hier der Werkeugkasten im Volltext als HTML und als PDF.

7. Dezember 2016

Rundfunkurteile des Bundesverfassungsgerichts

Artikel 5, Absatz 1, Grundgesetz: “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.”

Es ist die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, diese acht Wörter eines der ersten Artikel des Grundgesetzes immer wieder neu auszulegen. Ihre Ausgestaltung ist Ländersache (siehe Rundfunkstaatsverträge). Hier sind die bisherigen Rundfunkurteile des höchsten deutschen Gerichts für einfache Referenz zusammengestellt. Mit den Links auf die Wikipedia verbindet sich die Hoffnung, dass die Einträge nicht nur hilfreich für das Verständnis, sondern das Verständnis auch hilfreich für die Beiträge sein möge. (weiterlesen…)

Rundfunkstaatsverträge

Die Rundfunkfreiheit hat Verfassungsrang. Seine Ausgestaltung ist Ländersache. Seine länderübergreifenden Aspekte werden in Staatsverträgen (Wikipedia) geregelt.

Im April 1987 schlossen die Ministerpräsident der elf Bundesländer den Staatsvertrag zur Neuordnung des Rundfunkwesens. Ziel dieses ersten Rundfunkstaatsvertrags (RStV) wie aller folgenden Änderungen ist es, Regelungen für den öffentlich‑rechtlichen und den privaten Rundfunk in einem dualen Rundfunksystem zu treffen, das das Bundesverfassungsgericht mit seinem 4. Rundfunkurteil vom November 1986 etabliert hatte – und mit ihm den Begriff der Grundversorgung. Im August 1991 wurde der erste RStV durch den Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland ersetzt und dieser seither vierzehn Mal novelliert. Diese Vertragsrechtswerke sind hier (im Wesentlichen aus den Quellen des Instituts für Urheber- und Medienrecht) für einfache Referenz zusammengestellt. (weiterlesen…)

8. April 2016

UPDATE: EU-Konsultation “Next Generation Internet”: Wie soll das Internet 2025 aussehen und welche Forschung braucht es dafür?

net_futures

– Der Konsultationstext ist noch vor 24 Uhr am 10. April von der Site der Europäischen Kommission verschwunden und jetzt in der WayBackMachine nachzulesen. —

„Europa ist Nachzügler im Digitalen.“ So beginnt die Problembeschreibung der Konsultation. Die Europäischer Kommission möchte daher ihre Vision von der Zukunft des Internet erneuern. Dazu führt die Direktion Netzzukunft unter Günther Oettingers Generaldirektion Connect eine Konsultation durch, die noch bis zum 10. April 2016 offen ist. Eine Chance für die Netzgemeinde dazu beizutragen, dass 750 Millionen Euro Forschungsförderung das offene Internet stärken. (weiterlesen…)

1. Februar 2016

Mut zum Tigersprung – Just do it!

Im Rahmen eines Entschließungsantrags der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen fand am 28.01.2016 eine Anhörung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung des Niedersächsischen Landtages statt. Hier meine Stellungnahme.

(als PDF)


Mut zum Tigersprung – Just do it!

Stellungnahme zum Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
– Drs.17/4524 „Freies WLAN in Niedersachsen: Freifunk unterstützen, Bürgernetze ausbauen!“

 
Dr. Volker Grassmuck
Mediensoziologe
http://vgrass.de


 

Inhalt
„Freifunk unterstützen, Bürgernetze ausbauen!“
Störerhaftung
____Abmahnindustrie
____„Sommer unseres Lebens“
____Gesetzentwurf
____Reaktionen
____Haftungsfreiheit für alle
Routerzwang und Firmware-Lockdown
Öffentliche Funkfrequenzen und TV White Space
Breitband für alle
Quellen

(weiterlesen…)

6. Januar 2016

Den Dreistufentest zum Zweistufentest machen

Im Rahmen eines rundfunkrechtlichen Dreistufenstests der Online-Angebote von KiKA führte der Rundfunkrat des MDR, der für das Gemeinschaftsangebot von ARD und ZDF federführend ist, eine öffentliche Konsultation durch. Hier meine Stellungnahme.

(als PDF)


Stellungnahme im Konsultationsverfahren zum Telemedienkonzept „KiKA Telemedien“

Dr. Volker Grassmuck

Mediensoziologe
Berlin, den 04.01.2016


 

Den Dreistufentest zum Zweistufentest machen

Im Kern geht es beim Dreistufentest für öffentlich-rechtliche Telemedien nach § 11f Abs. 4 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) darum, die Planung für ein Angebot vorzulegen, das überprüfbar den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht (1. Stufe). Das ist gut und wichtig, versteht sich aber bei einem öffentlich beauftragen und finanzierten Medienangebot eigentlich genauso von selbst, wie eine Überprüfung der geplanten Mittel nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit (3. Stufe).

Mit jedem durchgeführten Dreistufentest weniger plausibel wird jedoch die 2. Stufe, auf der das öffentlich beauftragte, also gerade nicht marktliche Angebot auf seine Marktauswirkungen überprüft werden soll. Dafür schreibt der Rundfunkstaatsvertrag die Beauftragung externer Gutachter vor (§ 11f Abs. 5 RStV). Die müssen dann Äpfel mit Birnen vergleichen. Wie man erwarten würde, kommt nichts Sinnvolles dabei heraus.

Mehr als zehn Millionen Euro an Rundfunkbeiträgen sind bereits aufgewendet worden, um in jedem Einzelfall zu bekräftigen, was wir ohnehin schon wissen: dass nicht-marktliche Online-Angebote keine schädlichen Auswirkungen auf kommerzielle Angebote haben. Zehn Millionen Euro, die vor allem dazu dienen, den Befürchtungen der Medienindustrie über unfairen Wettbewerb zu begegnen und die für die Programmarbeit fehlen. Kein anderes Land hat so viele „Amsterdam Tests“ durchgeführt und dafür so viel Geld ausgegeben wie Deutschland.

KiKA eröffnet die zweite Staffel von Dreistufentests. Nach und nach müssen alle 38 Angebote, über die 2010 entschieden wurde, ebenfalls generalüberholt werden. Bevor es in derselben Routine weiter geht, ist zu fragen, wo sich der Test bewährt hat und wo er über das Sinnvolle hinaus schießt. (weiterlesen…)

14. Dezember 2015

Die Meinungsmacht von Google

GoogleisierungRezension von:
Stark, Birgit / Dörr, Dieter / Aufenanger, Stefan (Hrsg.), Die Googleisierung der Informationssuche. Suchmaschinen zwischen Nutzung und Regulierung, Reihe: Media Convergence / Medienkonvergenz 10, De Gruyter 2014
erschienen in: in: Medien & Kommunikationswissenschaft, 4/2015, Hans-Bredow-Institut für Medienforschung an der Universität Hamburg (Hrsg.)

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Evil oder nicht evil – an Google, oder neuerdings Alphabet, scheiden sich die Geister. Aus der sprichwörtlichen kalifornischen Garage entstanden, hat sich das Unternehmen trotz atemberaubenden Wachstums Kreativität und Innovationskraft bewahrt und ist Champion der Fortschrittsoptimisten und Traumarbeitgeber für IT’ler. Andererseits weckt das Unternehmen, das mit der unbescheidenen Mission antritt, „die Information der Welt zu organisieren“, durch seine Monopolstellung im Suchmarkt und die schiere Größe des darum entstandenen diversifizierten und vertikal integrierten Konzerns die schlimmsten Befürchtungen von Daten- und Verbraucherschützer, Kartell- und Medienrechtlern. Immer wieder gibt es Vorwürfe der Manipulation der Meinungsbildung seiner Nutzer und der Benachteiligung von Informationsanbietern. Politiker wie Justizminister Maas, Wirtschaftsminister Gabriel und EU-Kommissar Oettinger sind schnell mit der Forderung nach strikter Aufsicht oder gar Zerschlagung bei der Hand. (weiterlesen…)

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