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1. Februar 2016

Mut zum Tigersprung – Just do it!

Im Rahmen eines Entschließungsantrags der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen fand am 28.01.2016 eine Anhörung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung des Niedersächsischen Landtages statt. Hier meine Stellungnahme.

(als PDF)

Mut zum Tigersprung – Just do it!

Stellungnahme zum Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
– Drs.17/4524 „Freies WLAN in Niedersachsen: Freifunk unterstützen, Bürgernetze ausbauen!“

 
Dr. Volker Grassmuck
Mediensoziologe
http://vgrass.de


 

Inhalt
„Freifunk unterstützen, Bürgernetze ausbauen!“
Störerhaftung
____Abmahnindustrie
____„Sommer unseres Lebens“
____Gesetzentwurf
____Reaktionen
____Haftungsfreiheit für alle
Routerzwang und Firmware-Lockdown
Öffentliche Funkfrequenzen und TV White Space
Breitband für alle
Quellen

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6. Januar 2016

Den Dreistufentest zum Zweistufentest machen

Im Rahmen eines rundfunkrechtlichen Dreistufenstests der Online-Angebote von KiKA führte der Rundfunkrat des MDR, der für das Gemeinschaftsangebot von ARD und ZDF federführend ist, eine öffentliche Konsultation durch. Hier meine Stellungnahme.

(als PDF)

Stellungnahme im Konsultationsverfahren zum Telemedienkonzept „KiKA Telemedien“

Dr. Volker Grassmuck

Mediensoziologe
Berlin, den 04.01.2016


 

Den Dreistufentest zum Zweistufentest machen

Im Kern geht es beim Dreistufentest für öffentlich-rechtliche Telemedien nach § 11f Abs. 4 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) darum, die Planung für ein Angebot vorzulegen, das überprüfbar den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht (1. Stufe). Das ist gut und wichtig, versteht sich aber bei einem öffentlich beauftragen und finanzierten Medienangebot eigentlich genauso von selbst, wie eine Überprüfung der geplanten Mittel nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit (3. Stufe).

Mit jedem durchgeführten Dreistufentest weniger plausibel wird jedoch die 2. Stufe, auf der das öffentlich beauftragte, also gerade nicht marktliche Angebot auf seine Marktauswirkungen überprüft werden soll. Dafür schreibt der Rundfunkstaatsvertrag die Beauftragung externer Gutachter vor (§ 11f Abs. 5 RStV). Die müssen dann Äpfel mit Birnen vergleichen. Wie man erwarten würde, kommt nichts Sinnvolles dabei heraus.

Mehr als zehn Millionen Euro an Rundfunkbeiträgen sind bereits aufgewendet worden, um in jedem Einzelfall zu bekräftigen, was wir ohnehin schon wissen: dass nicht-marktliche Online-Angebote keine schädlichen Auswirkungen auf kommerzielle Angebote haben. Zehn Millionen Euro, die vor allem dazu dienen, den Befürchtungen der Medienindustrie über unfairen Wettbewerb zu begegnen und die für die Programmarbeit fehlen. Kein anderes Land hat so viele „Amsterdam Tests“ durchgeführt und dafür so viel Geld ausgegeben wie Deutschland.

KiKA eröffnet die zweite Staffel von Dreistufentests. Nach und nach müssen alle 38 Angebote, über die 2010 entschieden wurde, ebenfalls generalüberholt werden. Bevor es in derselben Routine weiter geht, ist zu fragen, wo sich der Test bewährt hat und wo er über das Sinnvolle hinaus schießt. (more…)

14. Dezember 2015

Die Meinungsmacht von Google

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GoogleisierungRezension von:
Stark, Birgit / Dörr, Dieter / Aufenanger, Stefan (Hrsg.), Die Googleisierung der Informationssuche. Suchmaschinen zwischen Nutzung und Regulierung, Reihe: Media Convergence / Medienkonvergenz 10, De Gruyter 2014
erschienen in: in: Medien & Kommunikationswissenschaft, 4/2015, Hans-Bredow-Institut für Medienforschung an der Universität Hamburg (Hrsg.)

***

Evil oder nicht evil – an Google, oder neuerdings Alphabet, scheiden sich die Geister. Aus der sprichwörtlichen kalifornischen Garage entstanden, hat sich das Unternehmen trotz atemberaubenden Wachstums Kreativität und Innovationskraft bewahrt und ist Champion der Fortschrittsoptimisten und Traumarbeitgeber für IT’ler. Andererseits weckt das Unternehmen, das mit der unbescheidenen Mission antritt, „die Information der Welt zu organisieren“, durch seine Monopolstellung im Suchmarkt und die schiere Größe des darum entstandenen diversifizierten und vertikal integrierten Konzerns die schlimmsten Befürchtungen von Daten- und Verbraucherschützer, Kartell- und Medienrechtlern. Immer wieder gibt es Vorwürfe der Manipulation der Meinungsbildung seiner Nutzer und der Benachteiligung von Informationsanbietern. Politiker wie Justizminister Maas, Wirtschaftsminister Gabriel und EU-Kommissar Oettinger sind schnell mit der Forderung nach strikter Aufsicht oder gar Zerschlagung bei der Hand. (more…)

9. November 2015

„Kollaboration“ nein danke

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In den vergangenen fünfzehn Jahren macht sich die Rede von der „kollaborativen“ Erstellung von freiem Wissen breit. Der Pädagoge und Migrationsforscher Mark Terkessidis möchte „Kollaboration“ zum „ethischen Leitprinzip“ der Gesellschaft machen und Wikimedia hat gemeinsam mit der Berliner Gazette in ihrem „ABC des Freien Wissens“ den Buchstaben K mit „Kollaboration“ belegt. Gegen diese geschichtsvergessene Verwendung des Wortes argumentiert der folgende Text.

Volker Grassmuck
Langfassung eines Textes für Berliner Gazette, 14.11.15

Paris,_der_Kollaboration_beschuldigte_Französinnen. Wikimedia Commons, Bundesarchiv, CC-BY-SA 3.0

Paris, der Kollaboration beschuldigte Französinnen. Wikimedia Commons, Bundesarchiv, CC-BY-SA 3.0

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14. Februar 2015

Von Privatisierung zu den Allmenden

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untitledVolker Grassmuck, Von Privatisierung zu den Allmenden

Tauschen, Teilen und Kooperieren sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Verstärker, wenn nicht Auslöser für den Wandel in Bewusstsein und Praxis war ohne Frage das Internet.

in: Peter Bittner, Stefan Hügel, Hans-Jörg Kreowski, Dietrich Meyer-Ebrecht, Britta Schinzel (Hg.), Gesellschaftliche Verantwortung in der digital vernetzten Welt, Reihe: Kritische Informatik Bd. 8, 2014, ISBN 978-3-643-12876-8

Das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e. V. (FIfF) setzt sich seit 30 Jahren mit den Wechselwirkungen von Informatik und Gesellschaft auseinander. Dieser Jubiläumsband mit einer Reihe von Beiträgen bekannter Autorinnen und Autoren lässt ein Spektrum aktueller und brisanter Themen Revue passieren, das von Überwachung und Datenschutz über Rüstung und Informatik, Informatik und Gender, Verantwortung und Fairness im informatischen Handeln bis hin zum kreativen Arbeiten und zu immateriellen Gütern reicht.

6. Juli 2014

V max. Die Zeitschrift auf der Überholspur, Nr. 2, 9/1985

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V max. Die Zeitschrift auf der Überholspur, Nr. 2, 9/1985

V max. Die Zeitschrift auf der Überholspur, Nr. 2, 9/1985

Zweifellos verlangt der Geist der Zeit nicht nach Gefälligem. Desto weniger ist den Einfällen das Zufällige abzusprechen. (Man versuche es nur: das Zufällige absprechen, wie man eine Warze bespricht.)
Die Bewegung ist wie Stillstehen. Nur schneller. Oder, (wie ein holländischer Radiomacher auf einer höchst üllegalen Performance im Ex intonierte) die Bewegung ist die Bewegung.
Was bleibt ist, die eigene Vermessenheit zum Maß der Dinge zu machen. Pfau Max, die Illustrierte auf der Großspur. (Jetzt mit eingebautem Paradigmenwechsler!)

Ein weiteres 30 Jahre altes Zeit(ungs)dokument ist dem Vergessen entwischt und überführt in das zeitlose Google-Gedächtnis, aus dem es nur noch einen Ausweg gibt: das Einklagen des Rechts auf Vergessenwerden. Hingegen wird die V max Nr. 3, obgleich redaktionell fast fertig gestellt und in der Nr. 2 vorangekündigt, nie gedruckt, auf absehbare Zeit in diesem klaglosen Vergessen verbleiben.

V max Nr. 2

Die Zeitschrift auf der Überholspur

Berlin, September 1985
Herausgeber: Verein zur Gangbarmachung kultureller Abwege

Mit Beiträgen von: Christian Andres, Anonymus, L.B., Anne-Claude Benhamiche, Frank Fabel, Volker Grassmuck, Ronald Hitzler, Jens Klennert, G. Lächter, Marcus Mons, Ulla Oberbeckmann, Sebastian Raabe und Wolfgang Rühle.
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21. Juni 2014

V max. Die Zeitschrift auf der Überholspur, Nr. 1, 1/1985

Filed under: Deutsch,magazine,text — Schlagwörter: , , , — vg @ 20:55
V max. Die Zeitschrift auf der Überholspur, Nr. 1, 1/1985

V max. Die Zeitschrift auf der Überholspur, Nr. 1, 1/1985

Es ist die Leidenschaft des Archäologen, sich mit der stummen Zeit zu unterhalten. Wir sind Archäologen, keine Baumeister. Gleichermaßen ent-täuscht vom Mißlingen wie vom Gelingen aller Projekte (oder waren es nur Projektionen?) der Moderne, haben wir uns an Ausgrabungsarbeiten gemacht, um Partikel jenes ParalIeluniversums freizulegen, das wir nur noch fragmentarisch zitieren können. Das vollständige Zitat wäre die andere Zeit. Oder etwa nicht?

Dank hightech Archäologie ist es nun gelungen, das Wurmloch in jenes ParalIeluniversum auszugraben, wie es sich vor 30 Jahren manifestierte, und es als weiteres Zitat seiner selbst geneigten Zeitreisenden zur Verfügung zu stellen:

V max Nr. 1

Die Zeitschrift auf der Überholspur

Berlin, Januar 1985
Herausgeber: Verein zur Gangbarmachung kultureller Abwege

Mit Beiträgen von: Anonymus, Frank Fabel, Volker Grassmuck, Dietmar Kamper, Kristian Klippel, Stanislaw Lem, Jorge Lozano, Abbe Pirard, Tester R., Eila Reinwein und Christian Unverzagt. (more…)

19. April 2014

Von Daseinsfürsorge zu Public Value
Für einen neuen Gesellschaftsvertrag über unsere mediale Umwelt

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Grassmuck, Volker Ralf, Von Daseinsfürsorge zu Public Value. Für einen neuen Gesellschaftsvertrag über unsere mediale Umwelt (March 02, 2014). erscheint Juni 2014 in: Dieter Klumpp, Klaus Lenk, Günter Koch (Hrsg.), Überwiegend Neuland. Zwischenbilanzen der Wissenschaft zur Gestaltung der Informationsgesellschaft, edition sigma, Berlin 2014. Available at SSRN: http://ssrn.com/abstract=2426683

Abstract:
Seit Mitte der 1990er begibt sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk ins Internet und damit auf Neuland. Das führt zu Friktionen, zunächst mit den seit Mitte der 1980er zugelassenen privaten Rundfunkanbietern und der Presse, die sich durch ihn als öffentlich finanziertem Wettbewerber um den neuen Online-Markt betrogen sehen. Dann auch mit den Ureinwohnern des Neulands.

Kurz, der vernetzte Computer hat die alten, auf Papier und Äther gestützten Massenmedien gründlich aufgemischt – und damit auch die Öffentlichkeit. In Zeiten ‘konvergenter Unübersichtlichkeit’ (Wolfgang Schulz) gilt es, über all dem Neuen nicht die hart erkämpften Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und die ihr dienende Medienfreiheit aus dem Auge zu verlieren. Das mit den Massenmedien entstandene und inzwischen europäisierte Medienrecht bemüht sich, der digitalen Revolution als ‘Neue Medien’, ‘Teledienste’ ‘Mediendienste’ und aktuell als ‘Telemedien’ im gewachsenen Rahmen einen Ort zuzuweisen.

Medienregulierung, die wie alles Recht doch demokratietheoretisch Ausdruck des Volkeswillens sein soll, findet jedoch weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Ausgerechnet die Möglichkeitsbedingungen einer Öffentlichkeit, die Demokratie allein tragen kann, sind ihr blinder Fleck. Die Frage nach einer informationellen Daseinsvorsorge, Grundversorgung oder, wie es heute neudeutsch heißt, Public Value muss vom Internet aus neu gestellt werden.

Keywords: öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Internet, Konvergenz, Meinungsfreiheit, Internetdienstefreiheit, Medienregulierung, Daseinsvorsorge, Grundversorung, Public Value, Europarecht, Beihilfe, Verfassung, Grundgesetz

16. April 2014

„Netzöffentlichkeit im Wandel“

Am 2. September 2013 veranstaltete die GRÜNE-Landtagsfraktion in Sachsen den netzpolitischen Kongress in Leipzig. Hier ein Rückblick auf die Veranstaltung.

Meine Keynote „Netzöffentlichkeit im Wandel“ betrachtet den Wandel der Öffentlichkeit vom Internet aus und fokussiert besonders auf die Herausforderungen durch neue Plattformen.

20. Mai 2013

Hyperkult XXII: Standards, Normen, Protokolle, 4.-6. Juli 2013

Filed under: Deutsch,News — Schlagwörter: , , , — vg @ 12:00

Die 22. Hyperkult steht vor der Tür. Dieses Mal zum Thema „Standards, Normen, Protokolle“. Welche Rolle spielen Standards, Normen und Protokolle für die Strukturbildung der Nächsten Gesellschaft? Sind Protokolle nicht vielleicht doch ihre wichtigsten Medien, und der lange Marsch durch die Institutionen müsste heute durch die Normungskommissionen verlaufen? Welche Bedeutung haben das W3C, welche die ICANN, die WIPO? Wo, bitteschön, scheint denn eine neue Anarchie auf, die alle diese verknöcherten Regularien, wenigstens für kurze Zeit, zum Teufel schickte?

Mit Vorträgen unter anderem von Claus Pias: Protokollfragen, Ned Rossiter: Logistical Worlds: Command and Control, Exodus and Invention, Rolf Großmann: MIDI-Geschichte(n), Andrea Knaut: Normindividualität, Jens-Martin Loebel: „Mühlendamm Schleuse, bitte kommen!“ Die Geschichte der Vollzugsordnung für den Funkdienst als soziales Protokoll, Agata Królikowski: Standardisierte Überwachung und Wolfgang Coy: „Was die technische Welt im Innersten zusammen hält“.

HYPERKULT XXII
Standards, Normen, Protokolle

4.-6. Juli 2013

Centre for Digital Cultures
Medien- und Informationszentrum und
Institut für Kultur und Ästhetik digitaler Medien der
Leuphana Universität Lüneburg

„Alte Post“ in der Sülztorstr. 21-25
21335 Lüneburg

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