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10. September 2017

10 Thesen zur Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien

Seit Februar 2016 haben wir in einem Gesprächskreis über die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien debattiert. Unsere Prämisse dabei ist, dass es nur eine mediale Selbstbeobachtung der Gesellschaft gibt, die von allen Bürgern beauftragt, bezahlt und kontrolliert wird und deshalb allein dem öffentlichen Interesse verpflichtet ist: die Öffentlich-Rechtlichen. Gerade in Zeiten von Fake News und algorithmisch verstärkten Filterblasen sind sie unerlässlich für die demokratische Meinungsbildung. Zugleich ist uns klar, dass einiges im Argen liegt beim Beauftragen und Beaufsichtigen durch uns alle, bei Transparenz und Partizipation, bei lokaler und europäischer Öffentlichkeit. Und vor allem müssen die Öffentlich-Rechtlichen konsequent für das digitale Zeitalter weiter entwickelt werden.

Dass etwas geschehen muss, ist auch den Rundfunkpolitikern klar. Am 30. August begannen die Beratungen über Auftrags- und Strukturoptimierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio, die am 29. September im Kamingespräch der Ministerpräsidenten der Länder und schließlich im nächsten Rundfunkstaatsvertrag münden werden. Die Thesen sind unser Beitrag zu diesem Prozess der Digitalisierung, Verjüngung und Generalreform der öffentlich-rechtlichen Medien. Der Diskussionsanstoß wird von 46 Erstunterzeichnerinnen und -unterzeichnern vor allem aus der Wissenschaft getragen. (Die Thesen als PDF.)

Am Freitag haben wir unsere Thesen als Offenen Brief an den Rundfunkgesetzgeber, die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder und die Mitglieder der Rundfunkkommission, geschickt. Gleichzeitig ging die Website zukunft-öffentlich-rechtliche.de online, wo wir zur Mitzeichnung der Thesen einladen.

Der Tagesspiegel hat über den Offenen Brief berichtet, ebenso Netzpolitik und Turi2. Eine Debatte findet jeweils unter den Artikeln statt, besonders lebhaft beim Tagesspiegel, sowie auf Twitter unter #ZukunftÖR.

Unsere Thesen reihen sich ein in eine Kette ähnlicher Reformvorschläge, darunter Vision 2020, zehn Thesen zur Zukunft öffentlich-rechtlicher Medien der Kooperative Berlin (Mai 2015), Öffentlich-rechtlich? Ja, bitte! Fünf Thesen zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von ver.di (März 2014), Zehn Thesen zur Zukunft der Medien von Matthias Michael im Cicero (o. D.) und Thesen zur medialen Grundversorgung im Internet-Zeitalter des Projektes Grundversorgung 2.0 an der Leuphana Universität Lüneburg (Januar 2013).

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