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10. September 2017

10 Thesen zur Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien

Seit Februar 2016 haben wir in einem Gesprächskreis über die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien debattiert. Unsere Prämisse dabei ist, dass es nur eine mediale Selbstbeobachtung der Gesellschaft gibt, die von allen Bürgern beauftragt, bezahlt und kontrolliert wird und deshalb allein dem öffentlichen Interesse verpflichtet ist: die Öffentlich-Rechtlichen. Gerade in Zeiten von Fake News und algorithmisch verstärkten Filterblasen sind sie unerlässlich für die demokratische Meinungsbildung. Zugleich ist uns klar, dass einiges im Argen liegt beim Beauftragen und Beaufsichtigen durch uns alle, bei Transparenz und Partizipation, bei lokaler und europäischer Öffentlichkeit. Und vor allem müssen die Öffentlich-Rechtlichen konsequent für das digitale Zeitalter weiter entwickelt werden.

Dass etwas geschehen muss, ist auch den Rundfunkpolitikern klar. Am 30. August begannen die Beratungen über Auftrags- und Strukturoptimierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio, die am 29. September im Kamingespräch der Ministerpräsidenten der Länder und schließlich im nächsten Rundfunkstaatsvertrag münden werden. Die Thesen sind unser Beitrag zu diesem Prozess der Digitalisierung, Verjüngung und Generalreform der öffentlich-rechtlichen Medien. Der Diskussionsanstoß wird von 46 Erstunterzeichnerinnen und -unterzeichnern vor allem aus der Wissenschaft getragen. (Die Thesen als PDF.)

Am Freitag haben wir unsere Thesen als Offenen Brief an den Rundfunkgesetzgeber, die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder und die Mitglieder der Rundfunkkommission, geschickt. Gleichzeitig ging die Website zukunft-öffentlich-rechtliche.de online, wo wir zur Mitzeichnung der Thesen einladen.

Der Tagesspiegel hat über den Offenen Brief berichtet, ebenso Netzpolitik und Turi2. Eine Debatte findet jeweils unter den Artikeln statt, besonders lebhaft beim Tagesspiegel, sowie auf Twitter unter #ZukunftÖR.

Unsere Thesen reihen sich ein in eine Kette ähnlicher Reformvorschläge, darunter Vision 2020, zehn Thesen zur Zukunft öffentlich-rechtlicher Medien der Kooperative Berlin (Mai 2015), Öffentlich-rechtlich? Ja, bitte! Fünf Thesen zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von ver.di (März 2014), Zehn Thesen zur Zukunft der Medien von Matthias Michael im Cicero (o. D.) und Thesen zur medialen Grundversorgung im Internet-Zeitalter des Projektes Grundversorgung 2.0 an der Leuphana Universität Lüneburg (Januar 2013).

9. September 2017

Demo Freiheit 4.0

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3. Juli 2017

Studie „Technologien für und wider Digitale Souveränität“

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Verbraucherbeirat stellt Studie zu digiatler Souveränität vor

von links nach rechts: Gesche Joost, Carolin Silbernagel, Rüdiger Weis, Walter Palmetshofer, Gerd Billen.

Am Donnerstag hat der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen (SVRV) des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) das Gutachten „Digitale Souveränität“ vorgestellt. Darin wird u. a. ein Datenportal vorgeschlagen, auf dem wir alle Daten einsehen und korrigieren können, die Plattformen über uns sammeln, das von der Initiative MyData inspiriert ist. Außerdem soll die Sicherheit im Internet of Things erhöht und durch verpflichtende Sicherheitsupdates und Quellcode-Hinterlegung abgesichert werden.

Weis Lucks Grassmuck StudieZusammen mit den Kryptologen Rüdiger Weis und Stefan Lucks habe ich dafür eine Studie zu Technologien für und wider Digitale Souveränität erstellt. Sie ist zusätzlich zum Beiratsgutachten veröffentlicht worden, ebenso wie eine weitere Studie von Walter Palmetshofer, Arne Semsrott und Anna Alberts: Der Wert persönlicher Daten. Ist Datenhandel der bessere Datenschutz?

22. Juni 2017

Öffentlich-Rechtliche im Internet

Auf der Tagung „Öffentlich-rechtliche Medien im (digitalen) Wandel“ der Heinrich Böll Stiftung und der Otto Brenner Stiftung am 11. Mai 2017 in Berlin habe ich mich für eine starke, offene Plattform der öffentlich-rechtlichen Sender im Internet ausgesprochen und ein klares Bekenntnis zur kategegorialen Verschiedenheit gegenüber privatwirtschaftlichen Medien gefordert. Die Böll Stiftung hat den Beitrag in Text und Ton in ihrem Dossier: Öffentlich-rechtliche Medien im Wandel dokumentiert.

20. Januar 2017

Stellungnahme zum ZDF-Gutachten über öffentlich-rechtliches Fernsehen in Zeiten der Cloud

Stellungnahme zum ZDF-Gutachten

für

Anhörung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik

des Landtages Rheinland-Pfalz, 12. Januar 2017

von

Dr. Volker Grassmuck

Mediensoziologe, Berlin

vgrass@vgrass.de

Das Gutachten von Dieter Dörr, Bernd Holznagel und Arnold Picot, Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Zeiten der Cloud, im Auftrag des ZDF, vorgestellt am 4. November 1016, ist einer der besten Darstellungen der aktuellen Herausforderungen für öffentlich-rechtliche Medien. Zusammen mit dem Konzept des neuen Jugendangebots von ARD und ZDF (Juni 2015), das am 01.10.2016 unter dem Namen „Funk“ gestartet ist, und dem von der BBC im Rahmen ihrer Charter-Erneuerung vorgelegten Konzept „British, Bold, Creative“ (September 2015), auf die die Gutachter sich ausgiebig beziehen, gibt es einen fundierten Überblick über die Lage und die Ideen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Übergang von Rundfunk zu Internet. (more…)

4. Januar 2017

„Scoring“ auf dem 56. netzpolitischen Abend

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Den Vortrag zu Scoring auf dem 33c3 habe ich auf dem 56. netzpolitischen Abend der Digitalen Gesellschaft am 3.1.2017 noch einmal gehalten.

#npa056 Volker Grassmuck „Risiko-Scoring“ from c-base on Vimeo.

2. Januar 2017

„Scoring“ auf 33c3

Filed under: Deutsch,Public Appearance,Video — Schlagwörter: , , , , — vg @ 22:39

Für den Sachverständigenrat für Verbraucherfragen des BMJV haben Rüdiger Weis, Stefan Lucks und ich eine Studie zu „Technologien für und wider Digitale Souveränität“ erstellt. Mehr dazu, sobald sie veröffentlicht ist. Aus unserer Forschung haben Rüdi und ich am 29.12.2016 auf dem 33C3 vorgetragen. Der Scoring-Teil beginnt bei 00:28:52.

Torsten Kleinz hat am 30.12.2016 auf Heise Online über unseren Vortrag berichtet.

7. Dezember 2016

Rundfunkurteile des Bundesverfassungsgerichts

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Artikel 5, Absatz 1, Grundgesetz: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Es ist die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, diese acht Wörter eines der ersten Artikel des Grundgesetzes immer wieder neu auszulegen. Ihre Ausgestaltung ist Ländersache (siehe Rundfunkstaatsverträge). Hier sind die bisherigen Rundfunkurteile des höchsten deutschen Gerichts für einfache Referenz zusammengestellt. Mit den Links auf die Wikipedia verbindet sich die Hoffnung, dass die Einträge nicht nur hilfreich für das Verständnis, sondern das Verständnis auch hilfreich für die Beiträge sein möge. (more…)

Rundfunkstaatsverträge

Die Rundfunkfreiheit hat Verfassungsrang. Seine Ausgestaltung ist Ländersache. Seine länderübergreifenden Aspekte werden in Staatsverträgen (Wikipedia) geregelt.

Im April 1987 schlossen die Ministerpräsident der elf Bundesländer den Staatsvertrag zur Neuordnung des Rundfunkwesens. Ziel dieses ersten Rundfunkstaatsvertrags (RStV) wie aller folgenden Änderungen ist es, Regelungen für den öffentlich‑rechtlichen und den privaten Rundfunk in einem dualen Rundfunksystem zu treffen, das das Bundesverfassungsgericht mit seinem 4. Rundfunkurteil vom November 1986 etabliert hatte – und mit ihm den Begriff der Grundversorgung. Im August 1991 wurde der erste RStV durch den Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland ersetzt und dieser seither vierzehn Mal novelliert. Diese Vertragsrechtswerke sind hier (im Wesentlichen aus den Quellen des Instituts für Urheber- und Medienrecht) für einfache Referenz zusammengestellt. (more…)

19. April 2016

Contribution to EU consultation “Next Generation Internet”

The European Commission in its Next Generation Internet Survey had asked what the Internet would look like in 2025 and what research is required to get there. Articles on this survey on vgrass.de, Digitale Gesellschaft, Netzpolitik.org and Heise News.

Below is my brief contribution to the survey. I have not yet received an acknowledgement of receipt, nor have my questions been answered whether the results of the survey will be published and how they will be used to inform EU research priorities. Answeres will follow as they are received.


From:
Dr. Volker Grassmuck, media sociologist, Berlin

To:
CNECT-E-NEXTGEN@ec.europa.eu
via webform at https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/nextgen-internet
— as PDF

Berlin, den 10.04.2016
Bez.: EU Survey „Next Generation Internet“

Dear ladies and sirs,

I welcome the opportunity by The Net Futures Directorate to express my opinion on research priorities with respect to the further development of the Internet. (more…)

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