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Latest Posts

Stellungnahme zur „Presseähnlichkeit“ im 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Am 14.01.2019 führte der Medienausschuss des Sächsischen Landtags eine Anhörung zur Umsetzung des 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrags in Landersrecht durch. Ziel der jüngesten Änderung des Rundfunkrechts war es, den Internet-Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien auf die Höhe der aktuellen Medienlandschaft zu bringen. Regelungen,… Mehr lesen >

Update: Tagung „Öffentlichkeit für Europa!“, Böll-Stiftung, 30.11.-01.12.2018

Ein halbes Jahr vor der Europawahl veranstaltet die Heinrich-Böll-Stiftung eine Konferenz zur Frage der europäischen Öffentlichkeit: Öffentlichkeit für Europa! Medienwandel, Pressefreiheit und Medienpolitik Freitag, 30. November 2018 – Samstag, 01. Dezember 2018 in Potsdam Programm (PDF) | Anmeldung Dabei sind… Mehr lesen >

FIfFKon18: Völkerverständigung ist Volksmacht plus Vernetzung der ganzen Welt

von technischen Medien und dem Gebrauch, den wir von ihnen und sie von uns machen Das Versprechen jeder Kommunikationsverbindung vom Telegraphen über das Radio bis zum Internet ist, dass die Angeschlossenen durch ihren Austausch zu einem gemeinsamen Verständnis kommen. Heute… Mehr lesen >

Update: Von Hemm- und anderen Schwellen des Rundfunks auf seinem Weg ins Internet

Konsultation zum Medienstaatsvertrag   Die Rundfunkkommission der Länder plant, Medienintermediäre wie Soziale Netzwerke, „User Generated Content“ Portale und Blogging Portale zu regulieren. Damit geht es nicht mehr nur um Smart-TVs, Zattoo und Netflix, sondern um netzpolitisches Kernterritorium. Noch bis zum… Mehr lesen >

Update: Onlinebeteiligung zum Medienstaatsvertrag gestartet

Die Rundfunkkommission der Länder hat heute den Entwurf des 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrags zur Diskussion gestellt. Dazu heißt es einleitend: „Rundfunk ist heute mehr als Radio und Fernsehen: Smart-TVs, OTT, Streaming, Let‘s Plays oder user-generated-content sind nur einige Begriffe, die den Medienwandel… Mehr lesen >

Medienpolitik raus aus den Hinterzimmern! Öffentlich-Rechtliche zur Sache der Bürger machen!

Das Verhältnis von kommerziellen und öffentlich-rechtlichen Medien (ÖRM) ist seit Beginn des dualen Systems gespannt. Mal sollen die Internet-Aktivitäten der ÖRM beschränkt und ihnen „Presseähnliches“ verboten, mal sollen sie radikal geschrumpft oder ganz abgeschafft werden. Mal wollen die Unternehmen etwas… Mehr lesen >

Für öffentlich-rechtliche Medien, die die Bedürfnisse der Gesellschaft erfüllen

Zu Auftrag und Mehrwert, Digitalisierung und Finanzierung Am 6. und 7. Juni fand in Österreich eine parlamentarische Medienenquete statt. Zu drei Fragestellungen bat das Bundeskanzleramt um Eingaben. Hier meine leicht aktualisierte Stellungnahme. Fragestellung 1: Öffentlich-rechtlicher Auftrag und „Public Value“ Wie… Mehr lesen >