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Stellungnahme zu automatisierten Sperrfiltern im BMJV-Entwurf des neuen Urheberrechts

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hatte seinen Diskussionsentwurf zur Umsetzung von Artikel 17 der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie bis zum 31. Juli 2020 zur Konsultation gestellt. In der Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft e.V. begrüßen wir gute Ansätze zur Stärkung von… Mehr lesen >

EU-Urheberrechtsrichtlinie kommt in Deutschland an: das Schlimmste zuerst

„Geplantes Leistungsschutzrecht ist Totgeburt“, heißt es in der Pressemitteilung der DigiGes. Die netzpolitische Organisation kritisiert in ihrer Stellungnahme (PDF) das geplante Sonderrecht für Presseverlage sowie die Verlegerbeteiligung an kollektiven Vergütungen, die den Urhebern zustehen, und fordert die Bundesregierung auf, sich… Mehr lesen >

MK 25/19: Die europäische digitale Öffentlichkeit hat Rückenwind

Eine eigene Infrastruktur. Der politische Wille ist da: Die europäische digitale Öffentlichkeit hat Rückenwind ist als Leitartikel in der Medienkorrespondenz 25/2019 erschienen (online datiert 17.12.2019). Das Fazit: Der politische Wille ist da. Der Projektplan ist ausgerollt. Die europäische digitale Öffentlichkeit… Mehr lesen >

Demo gegen Uploadfilter: mein Redebeitrag

5000 Menschen demonstrierten gestern in Berlin gegen Uploadfilter. Aufgerufen hatte das Bündnis Berlin gegen 13. Unten mein Redebeitrag auf der Abschlusskundgebung vor dem Europäischen Haus am Brandenburger Tor. Hier die Videoaufzeichnung aus dem Live-Stream von Anett Selle, taz (ab 02:41:05)…. Mehr lesen >

Update: Von Hemm- und anderen Schwellen des Rundfunks auf seinem Weg ins Internet

Konsultation zum Medienstaatsvertrag   Die Rundfunkkommission der Länder plant, Medienintermediäre wie Soziale Netzwerke, „User Generated Content“ Portale und Blogging Portale zu regulieren. Damit geht es nicht mehr nur um Smart-TVs, Zattoo und Netflix, sondern um netzpolitisches Kernterritorium. Noch bis zum… Mehr lesen >

Medienpolitik raus aus den Hinterzimmern! Öffentlich-Rechtliche zur Sache der Bürger machen!

Das Verhältnis von kommerziellen und öffentlich-rechtlichen Medien (ÖRM) ist seit Beginn des dualen Systems gespannt. Mal sollen die Internet-Aktivitäten der ÖRM beschränkt und ihnen „Presseähnliches“ verboten, mal sollen sie radikal geschrumpft oder ganz abgeschafft werden. Mal wollen die Unternehmen etwas… Mehr lesen >