Rundfunkurteile des Bundesverfassungsgerichts
Diese Seite ist umgezogen. Sie ist jetzt hier.
Rundfunkstaatsverträge
Diese Seite ist umgezogen. Sie ist jetzt hier.
Den Dreistufentest zum Zweistufentest machen
Im Rahmen eines rundfunkrechtlichen Dreistufenstests der Online-Angebote von KiKA führte der Rundfunkrat des MDR, der für das Gemeinschaftsangebot von ARD und ZDF federführend ist, eine öffentliche Konsultation durch. Hier meine Stellungnahme. (als PDF) Stellungnahme im Konsultationsverfahren zum Telemedienkonzept „KiKA Telemedien“… Mehr lesen >
Das Jugendangebot ist das Nadelöhr für den Fortbestand öffentlich-rechtlicher Medien
Die öffentlich-rechtlichen Medien stehen vor zwei großen Herausforderungen: dem digitalen Medienwandel und dem Verlust des jungen Publikums. An ihnen entscheidet sich die künftige Legitimation des öffentlich-rechtlichen Systems insgesamt. Die Lage ist in ganz Europa ähnlich. In Deutschland hat die Politik… Mehr lesen >
Anti-TTIP Global Day of Action, Brandenburg Gate, Berlin, 18.04.2015
Today was the Global Action Day to Defeat Free Trade and Investment Treaties. More than 1000 actions took place across the planet. Berlin’s largest event was a human chain from Potsdamer Platz to the Brandenburg Gate in which more than… Mehr lesen >
„Netzöffentlichkeit im Wandel“
Am 2. September 2013 veranstaltete die GRÜNE-Landtagsfraktion in Sachsen den netzpolitischen Kongress in Leipzig. Hier ein Rückblick auf die Veranstaltung. Meine Keynote „Netzöffentlichkeit im Wandel“ betrachtet den Wandel der Öffentlichkeit vom Internet aus und fokussiert besonders auf die Herausforderungen durch… Mehr lesen >